Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1148 vom 05.11.2013:
Der/Die Titelhändler
KRÄNK
Kauf dich fit
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1148 vom 05.11.2013:
Der/Die Titelhändler
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Quelle: Titelschutzanzeiger
Negative Feststellungsklage gegen die Abmahnung auf Basis der Marke “Weltuntergang”.
Quelle: e-recht24
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 31 463
Pferdesalbe Sport
Nizzaklassen: 03, 05
30 2012 036 253

Nizzaklassen: 39, 41, 43
Quelle: DPMA
München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2013 steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten. Besonders deutlich wird der Anstieg bei Patentanmeldungen ausfallen. Bei Marken und Gebrauchsmusteranmeldungen, die in den letzten Jahren rückläufig waren, zeichnet sich eine Trendwende ab hin zu einem leichten Anstieg. Auch beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigt die Anzahl der Anmeldungen erfreulicherweise leicht an.
“Erfinder und Unternehmen hierzulande halten mit ihrer Kreativität und ihrem Erfindungsreichtum den Innovationstakt weiterhin sehr hoch. In allen vier Schutzrechtsbereichen rechnen wir in diesem Jahr mit steigenden Anmeldezahlen.”, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidenten des DPMA, anlässlich der Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg. “Das unterstreicht die Rolle Deutschlands als attraktiven Investitionsstandort”, so Rudloff-Schäffer weiter.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 29.10.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 187 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012055516

Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 41, 42
302012055929

Nizzaklassen: 35, 41, 43
302012056028

Nizzaklassen: 41, 45
302012056032

Nizzaklasse: 36
Quelle: DPMA

Internationale Registrierung 425269
Nizzaklasse 16, 28,
Vertragsstaaten AT, BX, DE, ES, IT, MC, PT
Quelle: WIPO