Author: Stefan Fuhrken

Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl

200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten

Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”.

Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert.
Auf Basis dieser Marke erfolgte die Internationalisierung mittels Internationaler Registrierung bei der WIPO. Beansprucht wird der Schutz in der Schweiz, Norwegen und der Europäischen Union. Somit besteht also auch Markenschutz in Österreich.

Löschungen nach Widerspruch (21/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 57 131
Neutrea
Nizzaklasse: 03

30 2008 043 141
Gustav M.
Nizzaklassen: 16, 20, 28

30 2010 037 073

Nizzaklassen: 09, 42

30 2010 037 074

Nizzaklassen: 09, 42

30 2011 002 270
Metamotiv
Nizzaklassen: 35, 42

30 2011 054 613

Nizzaklassen: 16, 35, 41, 43

30 2012 016 929

Nizzaklassen: 18, 25

Quelle: DPMA