Author: Stefan Fuhrken

EUIPO Jahresbericht

Das Amt verzeichnete einen Anstieg der Gesamtzahl der UM-Anmeldungen um 0,87 % im Vergleich zur Gesamtzahl für das Jahr 2022. Dies entspricht einer Gesamtzahl von 175 688 eingegangenen UM-Anmeldungen (146 223 direkte Anmeldungen und 29 465 internationale Registrierungen über das Madrider System der WIPO). Von allen eingegangenen UM-Anmeldungen wurden 175 038 geprüft, wovon einige anschließend zurückgewiesen, zurückgezogen oder dem Widerspruchsverfahren unterzogen wurden. Letztendlich hat das Amt insgesamt 161 232 Unionsmarken eingetragen

Quelle: EUIPO Jahresbericht 2023

Markenkicker Xavi Simmons

Unionsmarkenanmeldungen des niederländischen Torschützen im EM-Halbfinale.

Anmeldenummer 018797859

Allerdings ist die Marke noch mit einem Widerspruchsverfahren behaftet. Das markenrechtliche Problem entsteht in diesem konkreten Fall aus den Initialien “XS”.

Problemlos eingetragen wurde die korrespondierende Wortmarke “XAVI SIMONS” (Registernummer 018797840).

BPatG zur Wortmarke “Unvergessen”

Fehlt der angemeldeten Bezeichnung daher in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen die erforderliche Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, kann die Frage, ob an ihrer freien Verwendung auch ein schutzbedürftiges Allgemeininteresse i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG besteht, dahinstehen.

Quelle: Bundespatentgericht

TOAST Hawaii

Registernummer 302024000556
Quelle: DPMA

Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:


9 Digitale Beschilderung; Herunterladbare Poster; Leuchtschilder

16 Gedruckte Partyeinladungen; Flyer; Bierdeckel aus Papier; Plakate; Poster aus Papier

21 Bechergläser; Tassen und Becher; Becher; Behälter für Getränke [Haushalt und Küche]; Trinkgefäße; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Flaschenkühler; Nicht elektrische Flaschenöffner

35 Online-Werbung; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Promotion [Werbung] für Konzerte; Werbung; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Werbung für Musikkonzerte; Werbung für Sonderveranstaltungen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form zu Werbezwecken; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Geschäftsführung für Tonkünstler; Geschäftsführung für Unterhaltungskünstler; Geschäftsführung; Merchandising; Marketing

41 Betrieb einer Diskothek; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Dienstleistungen von Kabaretts und Diskotheken; Unterhaltung in Diskotheken; Vermietung von Diskoeinrichtungen; Planung und Durchführung von Partys [Unterhaltung]; Party-Planung [Unterhaltung]; Organisation von Partys; Dienstleistungen eines Disc-Jockeys für Partys und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen; Organisation von Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Dienstleistungen von Nachtklubs [Unterhaltung]; Betrieb von Unterhaltungsclubs; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio und Multimediaunterhaltung; Bereitstellung von Abrufdiensten zur Abholung von Eintrittskarten zu Unterhaltungs-, Sport- und Kulturveranstaltungen; Online-Ticketbuchungsdienste für Unterhaltungszwecke; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Ticketreservierungen für Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen

43 Betrieb einer Bar; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen