markenrechtliches Sammelsurium
Das Deutsche Patent- und Markenamt blickt in diesem Jahr auf seine eigene Geschichte zurück, die vor 140 Jahren in Berlin ihren Anfang nahm: 1877 ist dort das Kaiserliche Patentamt als erste landesweite Einrichtung für gewerblichen Rechtsschutz gegründet worden. Wir begleiten das Jubiläumsjahr mit monatlichen Einblicken in die Behördengeschichte von 1877 bis heute.
Kommen Sie doch mit auf eine spannende Zeitreise!
Die Jahre 1877 bis 1890: ein Patentamt entsteht
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 11.01.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302016000673
Nizzaklassen: 18, 24, 25
302016001202
Nizzaklassen: 29, 32, 43
302016000669
Nizzaklassen: 35, 41, 44
302016100222
Nizzaklasse: 03, 05, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35
Quelle: DPMA
Die neuste Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.
– aus dem heutigen Markenblatt des DPMA weckt Erinnerungen…
Aktenzeichen 3020162315974
Nizzaklasse 04, 39
Quelle: DPMA
Im Beschwerdeverfahren (AZ 28 W (pat) 502/14) musste sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsfähigkeit der Wort-/Bildmarken
und
befassen.
Das Bundespatentgericht verwarf die Entscheidung der Markenstelle des DPMA und führte aus:
Die zulässige Beschwerde hat in vollem Umfang Erfolg. Die angegriffene Marke hält den erforderlichen Abstand zu den Widerspruchsmarken nicht ein und ist deshalb gemäß §§ 42 Abs. 2 Nr.1, 9 Abs. 1 Nr.2 und Nr. 3, 43 Abs. 2 Satz1 MarkenG in vollem Umfang zu löschen.