markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über eine Initiative in China einen Markenverband zu installieren.
Wie vom deutschen Markenverbandes verlautete, haben chinesische Vertreter den deutschen Verband um Unterstützung bei der Schaffung eines vergleichbaren Verbandes in China gebeten. Der deutsche Markenverband, der bereits Erfahrungen beim Aufbau von derartiger Vereinigungen in Osteuropa hat, äußerte, grundsätzlich zu einer solchen Unterstützung bereit zu sein.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 752 vom 21.12.2005:
HMI – Hamburg Mafia International
Hauptstadtader
Weltreise durch Deutschland
AUF DASS IHR NICHT GERICHTET WERDET
Quelle: Titelschutzanzeiger
Im Rahmen der Markenbusiness Serie um Schutzrechte und Symbole geht es aktuell um das eingekreiste P.
Ein ausgesprochen musikalisches Zeichen ist das “P” im Kreis. Tonträgerhersteller und ausübende Künstler im Sinne des Urhebergesetzes sollten mit seiner Verwendung vertraut sein.
Unter der Registernummer 39902841 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die Wort-/Bildmarke
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 20.01.1999 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Werbung; Unterhaltung, nämlich Werbefilmproduktion; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und für CD-ROM’s; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Reise- und Handkoffer.
Die Markenhistorie von AT&T von 1889 bis 1999.
via Trademarkblog
In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Nizzaklassen 37, 42, 09, 11, 12, 17 und 07.
Bisheriger Inhaber war die Adam Opel AG aus Rüsselsheim.
Als neue Inhaber sind die Opel Eisenach GmbH aus Eisenach und die Fiat Auto S.p.A. aus Turin verzeichnet.