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Wo Markenschutz nichts zählt: Nordkorea hat jetzt eigenes »iPad«

Markenrecht: Ermittlung der Verkehrsauffassung

A Puma is not a Jaguar. Or is it?

lekker Energie setzt Markenschutz gegen Getränkehersteller durch

Dona Lola and Lalola

BGH: Sierpinski-Dreieck auf Bekleidungsstück ist dekoratives Element und kein markenrechtlich geschütztes Produktkennzeichen

Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen „Weinstein“ und „WeinStein ums Eck“

apothekenruf – Wir helfen unseren Mandanten beim Verkauf einer DE-Wortmarke

Andersen Tax erlangt in Markenstreit weiteren Sieg vor Gericht

Abmahnung für “Schwerter zu Pflugscharen”

Spiegel Online berichtet über den Markenschutz für das Friedenssymbol.

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts finden sich die folgenden Eintragungen für das Friedenssymbol.


Aktenzeichen 30745798.2
Nizzaklasse 09, 16, 25, 35, 41, 42
Anmeldedatum 12.07.2007
Inhaber Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e. V.,


Aktenzeichen 30760738.0
Nizzaklasse 09, 16, 25, 35, 41, 42
Anmeldedatum 12.07.2007
Inhaber Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e. V.,

Quelle: DPMA