Author: Stefan Fuhrken

LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06

Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung „Schweini“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss der Großhändler die von ihm eingetragene Marke „Schweini“ beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen lassen.

Quelle: Medien Internet und Recht

Hintergrund des Verfahrens und Schweini Marken

Dem Thema Kennzeichnungskraft nimmt sich RA Tobias Sommer auf Markenbusiness an.

Originär oder durchschnittlich, gesteigert oder vermindert – die Attribute der Kennzeichnungskraft können ganze Geschichten erzählen. Vor allem aber entscheiden sie Markenstreitigkeiten.

ZDNet berichtet über die Pläne des US Patent & Trademark Office

The Washington Post reports that a pilot social software project that allows for third-party comments and voting, adding a community, peer review dimension to the patent process, has been included as part of the USPTO’s strategic plan.