Der grüne Apfel und die mögliche Abmahnung

„Seit einiger Zeit werden Zahnärzte zunehmend wegen angeblicher Verstöße gegen Werbeverbote abgemahnt. Jetzt rollt eine neue Welle von Abmahnungen wegen angeblicher Verletzungen von Schutzrechten an. Eine Kieferorthopädin in Süddeutschland mahnt Zahnärzte ab, die auf ihrer Homepage einen Apfel zeigen.

[…] Die Kieferorthopädin macht über ihre Rechtsanwälte geltend, dass sie auf ihrer Homepage mit einem “Apfel in Granny-Smithfarben” wirbt, den sie sich beim Deutschen Patent- und Markenamt hat schützen lassen.

Quelle: Pressemitteilung der IQB – Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht – Lutz Barth

Löschungsanträge (02/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 58 111
Star Car
Nizzaklassen: 12, 36, 39

301 06 716
trabzonspor
Nizzaklasse: 25

304 07 271
quaeldich
Nizzaklassen: 12, 16, 25, 39, 41

305 73 604

Nizzaklassen: 07, 08, 21

307 02 884
KOI – TORNADO
Nizzaklassen: 03, 21

307 11 204
arvente
Nizzaklassen: 16, 35, 36

307 14 233

Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41, 42, 45

Quelle: DPMA

Türkei und Zypern im “Honigstreit”

Wenn ein süßer Name nicht hält, was er verspricht, ist die bittere Enttäuschung meist nicht weit. Nun gibt es Ärger, weil die EU den „Türkischen Honig“, im Original „Lokum“ oder „Loukoumi“ genannt, als Markenzeichen registrieren konnte. Nicht allerdings für Konditoreiwaren aus der Türkei, sondern für Süßes aus Zypern. Die Inselbewohner waren schlicht schneller als ihre Nachbarn und holten sich jetzt das erste Originalsiegel.

Quelle: Markenbusiness

Löschungen nach Widerspruch (01/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

395 36 109
FOCUS
Nizzaklasse: 12

302 52 822
Cosmopolitan
Nizzaklasse: 20

304 00 397
MARCOBELLO
Nizzaklasse: 30

304 67 453

Nizzaklassen: 35, 36, 39

304 67 850
Algenin Top
Nizzaklassen: 01, 05

305 64 556
Mandala
Nizzaklassen: 05, 30, 32

305 72 793

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41

306 02 775
Bellucino
Nizzaklassen: 29, 30

306 14 602
Burgental
Nizzaklasse: 32

306 26 128
alexG
Nizzaklassen: 18, 25

Quelle: DPMA

LG München: Pumuckl muss kein Single bleiben

Hurra, hurra, der Pumuckl darf endlich ran! Dank des Münchner Landgerichts kann nun auch der rothaarige Kobold eine Beziehung führen und mit Pumuckletten rumklabautern. Seine Schöpferin Ellis Kaut unterlag vor Gericht und ist empört. Dabei ist Pumuckl ein Engel, verglichen mit anderen Idolen unserer Kindheit.

Quelle: FTD