Author: Stefan Fuhrken

WIPO: Gebührenänderung Island

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF

Verlängerung

Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. März 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

StudiVZ vs. BewerberVZ – Streitwert 275.000

Die Betreiberin des neuartigen Recruiting-Portals „BewerberVZ“ hat sich dazu entschlossen, sich gegen eine von der StudiVZ Ltd beim Kölner Landgericht erwirkten einstweiligen Verfügung (Az. 31 O 76/08) zur Wehr zu setzen. Aufgrund der einstweiligen Verfügung soll die Kölner BVZ-Personal GmbH auf die Nutzung des Namens „BewerberVZ“ verzichten. Der Gegenstandswert des Verfahrens wurde mit 275.000,- EUR festgesetzt.

Schon mehrfach ist StudiVZ – dahinter steckt die Stuttgarter Holtzbrinck-Gruppe – gegen Webseiten vorgegangen, die das Kürzel VZ nutzten. Manche gaben angesichts der angedrohten drastischen Strafen nach. „Wir werden uns gegen die gerichtliche Verfügung zur Wehr setzen“, versichert Nina Krug von BewerberVZ.

Quelle: firmenpresse.de

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 905.5
Aischgründer Karpfen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim

Dass der “Aischgründer Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwirtschaft mit jahrhundertealter Geschichte ist, das in der Region und darüber hinaus ein besonderes Ansehen genießt, wird durch die von der Fachhochschule Weihenstephan durchgeführte Marktstudie vom
Januar 2002 bestätigt (vgl. dort S. 66 ff) und ist auch aus den eingeholten Stellungnahmen, insbesondere des Verbandes der Deutschen Binnenfischerei e.V. (Bl. 94), des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Bl. 97), des Bayerischen
Staatsministeriums für Landwirtschaft und Forsten (Bl. 105, 107) und der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, Institut für Fischerei (Bl. 108-110) ersichtlich.

Der Zusammenhang zwischen der (Fleisch-)Beschaffenheit und Qualität des “Aischgründer Karpfens” und seiner geografischen Herkunft wird u.a. in den Äußerungen des Bayerischen Landesamts für Wasserwirtschaft (Bl. 93, 93a) plausibel dargelegt.

Quelle: DPMA