Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 868 vom 08.04.2008:
Liebe auf dem Land
DIRTY SHORT STORY’S
Die Welpen WM
Cortisonspiegel
Marbella Belles
Quelle: Titelschutzanzeiger
Author: Stefan Fuhrken
Japan: Einigung über Aiphone
In einer kurzen Pressemeldung hat Japans größter Hersteller von Gegensprechanlagen, die Aiphone Co., Ltd., bekannt gegeben, dass das Unternehmen mit dem Computerhersteller Apple eine Einigung im Streit über die Marken “iPhone” und “Aiphone” erzielen konnte. Die Verhandlungen liefen seit Sommer 2007.
Quelle: TMSJ
BPatG: My World
Leitsatz:
My World
Zu offenen Fragen bei der Prüfung der Unterscheidungskraft von Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG im Spannungsfeld der Anforderungen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu BerlinCard, Cityservice und LOKMAUS einerseits und FUSSBALL WM 2006, WM 2006 andererseits.
Quelle: Bundespatentgericht
Löschungsanträge (14/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
395 28 772
Nizzaklasse: 09
396 09 650
Nizzaklasse: 33
397 53 047
KLICK-INFO
Nizzaklassen: 09, 35, 41
398 05 079
Nizzaklasse: 11
398 27 565
Nizzaklasse: 30
399 12 853
Nizzaklassen: 09, 35, 42
399 12 854
Nizzaklassen: 09, 35, 42
399 21 032
Nizzaklassen: 36, 38, 41
399 59 172
Vastu
Nizzaklasse: 16
300 43 320
DAM AND FILL
Nizzaklassen: 01, 17
301 07 939
klickTel – Wir geben Auskunft
Nizzaklassen: 09, 38, 42
301 23 657
Dam & Fill
Nizzaklassen: 01, 17
301 49 317
klickWeb
Nizzaklassen: 09, 38, 42
301 55 929
klickInfo
Nizzaklassen: 16, 35
301 66 468
GENO Mediation
Nizzaklassen: 36, 41, 42
Quelle: DPMA
J&B – Diageo übernimmt Whiskymarken
Die Diageo Brands B.V. aus Amsterdam hat die nachfolgenden Whiskymarken übernommen:
896 971
Nizzaklasse: 33
1 158 243
Nizzaklasse: 33
2 093 940
ULTIMA
Nizzaklasse: 33
2 913 637
J&B
Nizzaklasse: 33
Die Marken befanden sich bis 2006 im Besitz der schottischen J & B Scotland Ltd. Seit Mitte 2006 war der Markeninhaber die United Distillers & Vintners (SJ) B.V. aus Amsterdam.
Quelle: DPMA
Russland: Machtwechsel bedeutet Markenwechsel
Machtwechsel im Wodkaregal
Der Präsidentenwechsel von Putin zu Medwedjew wirft seine Schatten bis in die russischen Supermärkte. War bisher der „Wodka Putinka“ einer der wichtigsten Marktführer unter den Wässerchen des Landes, haben sich nun bereits diverse Großbrennereien die Rechte am Namen des Nachfolgers gesichert. Der „Wodka Medwedjewa“ steht kurz vor seiner Markteinführung.
Quelle: russland.ru