Author: Stefan Fuhrken

Schiesser – das nächste Opfer

Schiesser ist pleite

Der Erfinder des Feinripp ist am Ende: Die Finanzkrise trifft ein weiteres deutsches Traditionsunternehmen: Der 1875 gegründete Unterwäschehersteller Schiesser hat am Montag Insolvenz angemeldet.

Quelle: Tagesspiegel

Das älteste Kennzeichen der Schiesser AG im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes stammt von 1925.
Unter der Registernummer 642218 genießt die folgende Wort-/Bildmarke Schutz in den Klassen 10 und 25.

Als Europäische Gemeinschaftsmarke wurde im Jahr 2002 das nachfolgende Zeichen zur Marke angemeldet.

Registernummer:02827749

Im Jahr 2006 folgten weitere Wiedergabe der Marke:

Registernummer: 30620493

Registernummer: 30635592

Quellen: DPMA und HABM

West vs. Ost: Streit um Oberharz

Der Streit zwischen Harzer Gemeinden um den Begriff “Oberharz” droht zu eskalieren.

Der Landrat des niedersächsischen Kreises Goslar, Stephan Manke, sagte am Montag, sollte Sachsen-Anhalt nicht einlenken und im Zusammenhang mit der geplanten Fusion von Kommunen nicht auf den Namen “Oberharz” verzichten, “müssten letztlich wohl die Gerichte bemüht werden”. Anlass für die Auseinandersetzung sind Pläne, die Gemeinde Elbingerode und die Verwaltungsgemeinschaft Brocken-Hochharz in Sachsen-Anhalt unter dem Begriff “Oberharz” zusammenzuschließen. Im Westharz, wo es seit 1972 die Samtgemeinde Oberharz mit dem Hauptort Clausthal-Zellerfeld gibt, sorgt das Vorhaben für Unruhe.

Quelle: MDR

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

33 700

Nizzaklassen: 07, 09, 17
Anmeldetag: 06.06.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.05.2008

35 928

Nizzaklassen: 02, 06
Anmeldetag: 05.08.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.05.2008

35 985
Urosin
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 16.07.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Netbook – Google macht Anzeigen dicht

Im Zuge von Psions Bemühungen, seine Marke zu schützen, hat das Unternehmen seine Markenrechte auch gegenüber Google geltend gemacht. Wie üblich hat Google daraufhin die Buchung von Werbung mit den Begriffen über sein Werbesystem Adwords gesperrt. Dort heißt es nun: “Aus Gründen des Markenschutzes ist es Adwords-Kunden nicht gestattet, das Wort ‘Netbook’ in Google-Adwords-Anzeigen zu verwenden.

Quelle: zoomer.de