Author: Stefan Fuhrken

MontagsMarken 16. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 21.04.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 359 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008026100

Nizzaklassen: 25, 33, 43

302008026331

Nizzaklassen: 04, 40

302008026303

Nizzaklassen: 12, 28, 39

302008026115

Nizzaklassen: 35, 41

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

WIPO: Erfolg für Jennifer Lopez

Hansgrohe AG gegen Produktpiraten erfolgreich

Fraunhofer Gesellschaft mit neuem Logo

Galerie: Markenurkunde Polen

BPatG: “ALLES, EIN BISSCHEN BESONDERS” nicht als Marke eintragungsfähig

Markenrecht, Kerntheorie & “Vertipper”-Domains – Die Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht kann nicht dazu führen, das von einem auf eine konkrete Marke bezogenen Verbotstenor auch alle diejenigen Zeichen erfasst sind, die allein dem Strukturprinzip folgen, welches Anlass und Grundlage für das konkrete Verbot war.

Markenanmeldungen 2008

Wolfsburg im MEISTERfieber

Trabzonspor

Der in der türkischen Superlig zu den „vier Grossen“ gehörende Profifussballclub gewinnt in Deutschland einen Rechtsstreit um seinen Clubnamen. Zuvor hatte ein Markenspekulant versucht, den Namen „trabzonspor“ für 1.5 Mio. EUR über ein Internetauktionsportal zu versteigern. Das Landgericht München sowie das Deutsche
Patent- und Markenamt erteilen dem Markenspekulanten nunmehr eine Absage.

Quelle: Presseanzeiger.de

Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Einträge für den Suchbegriff “trabzonspor”:

Registernummer: 30106716.3
trabzonspor
Nizzaklasse: 25
Anmeldetag: 01.02.2001
Tag der Eintragung: 18.06.2002
Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 20.03.2009

Registernummer: 30357418.6
TRABZONSPOR
Nizzaklassen: 28, 32, 33
Anmeldetag: 04.11.2003
Tag der Eintragung: 08.04.2004
Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 21.02.2008

Im Register der Internationalen Registrierungen werden die nachfolgenden Marken des türkischen Fußballclubs geführt:

880735

Nizzaklassen: 03, 16, 18, 20, 23, 24, 25, 34, 41, 43
Anmeldeland TR
Benannte Vertragsstaaten AT, BX, ES, FR, GB, IT

880772

Nizzaklasse: 25
Anmeldeland TR
Benannte Vertragsstaaten CN, RU, SE, US

Quellen: DPMA, WIPO