Author: Stefan Fuhrken

Oscar Bildmarken

Als Ergänzung zum gestrigen Artikel “Finger weg vom Oscar!” hier die Oscar Bild- und 3D-Marken mit Schutzwirkung für Deutschland.

Registernummer: 653567

Nizzaklassen: 16, 41
Inhaber: Academy of Motion Picture Arts and Sciences

Registernummer: 1067587

Nizzaklassen: 09, 16, 41
Inhaber: Academy of Motion Picture Arts and Sciences

EU-Marke: 2270817

3-D Marke
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Inhaber: Academy of Motion Picture Arts and Sciences

Quelle: DPMA, HABM

Löschungen nach Widerspruch (29/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 03 570
James Cook Reisen
Nizzaklassen: 39, 43

303 37 978
Comin
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 41, 42

304 23 443
POLLINO
Nizzaklasse: 25

306 50 418
ApoMed
Nizzaklassen: 03, 05, 30

306 59 247
Hydrotin
Nizzaklassen: 01, 03, 05

307 09 827
SPORTS view
Nizzaklasen: 16, 35, 41

307 28 332
RED DRAGON EXPRESS
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39, 41, 42

307 28 337

Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39, 41, 42

Quelle: DPMA

Finger weg vom Oscar!

Golden glitzernd flankieren die beiden Oscars den roten Teppich vor dem Kino Rio. Seit sechs Jahren lässt ihr Anblick die Herzen der Oberländer Filmfans höher schlagen. Auch jenes von Kinobesitzer Pascal Nussbaum. «Die beiden Statuen verleihen dem Eingangsbereich einen Hauch Glamour, der an das goldene Zeitalter von Hollywood erinnert.»

[…] Laut einer Sendung von «Schweiz aktuell» hat es sich an der Alten Notariatsstrasse bald endgültig ausgeglitzert: Daniel Marugg, Rechtsanwalt und Partner der Zürcher Kanzlei Gloor und Sieger, hat Nussbaum im Februar einen eingeschriebenen Brief zukommen lassen. Nussbaum wird darin aufgefordert, die Statuen zur Vernichtung herauszugeben – er verletze mit seiner Dekoration das Urheber- und Markenrecht der Film Academy.

Quelle: Tagesanzeiger.ch

WIPO: Neue Gebühren

Eine neue Gebührenstruktur für die Beanspruchung der EU im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung tritt am 12. August in Kraft.
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat folgende Gebühren veröffentlicht:

In CHF (Schweizer Franken):

Anmeldung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 1311.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 226.- CHF

Bei Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 2441.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 452.- CHF

Verlängerung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 1808.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 603.- CHF

Bei Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 4068.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 1205.- CHF

Quelle: WIPO

FDJ kehrt “heim”

Die Wort-/Bildmarke FDJ (Registernummer: 300 80 364) ist wieder von ihrem urspünglichen Inhaber übernommen worden.

Die Marke war am 31.10.2000 in den Klassen 10, 25 und 34 angemeldet worden.
Beansprucht wird der Schutz für:

Babyflaschen; Präservative; Vibromassagegeräte; Unterleibsgürtel; Suspensorien; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge; Streichhölzer

Quelle: DPMA

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