markenrechtliches Sammelsurium
Im Hamburger Hafen haben Zollfahnder gefälschte Marken-Accessoires im Wert von mehreren Hunderttausend Euro gefunden. Es handele sich um Kappen, Taschen, Gürtel und Modeschmuck, sagte ein Sprecher des Hamburger Zollfahndungsamts. Die Produkte seien in zwei Containern aus China entdeckt worden. Die Beamten konnten die Fälschungen einem Bericht von NDR 90,3 zufolge auf den ersten Blick erkennen. Die chinesischen Hersteller schrieben demnach selbst bekannte Markennamen falsch.
Quelle: NDR
Im Beschwerdeverfahren (AZ.: 29 W (pat) 22/08) gegen den Zurückweisungsbeschluss des DPMA bezüglich der Markenanmeldung der Bildmarke
(Registernummer: 306 44 991.9) hat sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Auffassung des DPMA angeschlossen und die Beschwerde zurückgewiesen.
Die Beschwerde ist gemäß § 66 Abs. 1 und 2 MarkenG zulässig, aber nicht begründet.
a) Der Eintragung des angemeldeten Zeichens steht das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen.
Quelle: Bundespatentgericht
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 29 045
Sedamed
Nizzaklasse: 32
306 53 479
Rabe Ratemal
Nizzaklassen: 16, 28, 41
Quelle: DPMA
Angemeldet am 06.08.1909
Registernummer: 135137
Nizzaklassen: 07, 12
Inhaber: Daimler AG
Quelle: DPMA
Endlich hat mal einer geplaudert – so verbringen Markenanwälte also ihre Arbeitszeit!
Gibt es denn wenigstens eine über den Server des DPMA gepflegte Highscore-Liste?
Eine weitere Traditionsfirma ist in Not geraten: Deutschlands größter Klavierbauer Schimmel ist zahlungsunfähig. Wegen der Wirtschaftskrise gingen die Aufträge des Unternehmens massiv zurück – vor allem aus den USA gab es zuletzt deutlich weniger Bestellungen.
[…] Schuld an der Schieflage sei die Rezession, sagte Schimmel-Vogel weiter. So habe die Wirtschaftskrise zu einem Auftragseinbruch von 40 Prozent geführt. Das wichtige US-Geschäft sei zu zwei Dritteln weggebrochen. “Dies war in der nahezu 125-jährigen Unternehmensgeschichte sicherlich die größte Herausforderung seit der Weltwirtschaftskrise 1929”, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens.
Quelle: Spiegel Online
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich für den Unternehmensnamen folgende Marken:
Registernummer: 153543
Wortmarke: Schimmel
Anmeldedatum: 31.10.1911
Nizzaklasse: 15
Registernummer: 2001684
Anmeldedatum: 13.10.1990
Nizzaklassen: 09, 15
Quelle: DPMA