Author: Stefan Fuhrken

MZ – Traditionsmarke gerettet?

Die Rettung der sächsischen Traditionsmarke MZ scheint offenbar gesichert. Die Ex-Rennfahrer und neuen MZ-Chefs Martin Wimmer (51) und Ralf Waldmann (43) haben endlich Geldgeber zur Finanzierung des Produktionsstarts gefunden, dafür bürgen soll der Freistaat.

Wie MZ-Eigentümer Martin Wimmer gestern bei einem Treffen mit Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (47, SPD) mitteilte, hat die neue Geschäftsführung endlich ein Bankenkonsortium gefunden, das die Startfinanzierung übernehmen will. „Es geht um einen niedrigen einstelligen Millionenbetrag“, deutet Martin Wimmer an.

Quelle: sz-online

Spannend ist z.B. auch, dass das Markenlogo von 1955 aktuell wieder reaktiviert wurde.
Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich die folgenden Wort-/Bildmarken:

Registernummer: DD00608420

Anmeldedatum: 13.09.1955
Rechtsstand Gelöscht

Registernummer: DD00636308

Anmeldedatum: 04.03.1969

Registernummer: 2046009

Anmeldedatum: 31.07.1993

Registernummer: 39814931

Anmeldedatum: 17.03.1998

Registernummer: 30106572

Anmeldedatum: 01.02.2001

Registernummer: 302008027223

Anmeldedatum: 24.04.2008

Quelle: DPMA

MontagsMarken 36. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 08.09.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 263 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008057290

Nizzaklassen: 16, 35, 36

302008058351

Nizzaklassen: 35, 41, 45

302008058576

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 33, 34, 36, 41, 43

302008057538

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 10, 16, 41

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (34/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 10 784
SLSK
Nizzaklassen: 09, 38, 41

306 55 664

Nizzaklassen: 01, 02, 42

307 02 281
SECULOCK
Nizzaklasse: 09

307 06 718
Pico
Nizzaklasse: 04

307 32 385

Nizzaklassen: 35, 41, 44

307 35 318

Nizzaklassen: 35, 41

307 52 363
InnovaPOS
Nizzaklassen: 09, 37, 42

Quelle: DPMA

Markenschutz für Personennamen

Das Thema markenrechtlicher Schutz für die Namen von Personen, insbesondere von Prominenten greift das Handelsblatt unter dem Titel “Ist Barbara eine Becker?” auf.

Aktuellen Anlass sich den Schutz von Namensmarken zu vergegenwärtigen, bietet ein jüngst veröffentlichtes Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG in GRUR Int. 2009, 603). Der Fall betrifft Barbara Becker, Ex-Ehefrau eines berühmten, zuletzt mehr als frisch-vermählter Pokerspieler in Erscheinung getretenen deutschen Ballspielers. Ihr Name war u.a. für Unterhaltungselektronik und Computer als EU-Gemeinschaftsmarke angemeldet worden.