MarkenBlog History: Heute vor 10 Jahren
Author: Stefan Fuhrken
30 Jahre Europäische Marken – eine Erfolgsgeschichte
Das EUIPO begeht in diesem Jahr den 30. Geburtstag der, als Gemeinschaftsmarke gestarteten und nunmehr als Unionsmarke bekannten, Europäischen Marke.
Quelle: EUIPO
Sports and IP – WIP DAY 2026
Sports and IP – so lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Days. Alle Infos zum höchsten Feiertag der Branche liefert die WIPO.
Umfangreiches Material mit Social Media Kits findet man ebenfalls bei der WIPO.
Quelle: WIPO
Timmy – da ist die erste Markenanmeldung
Kaum ist ein Tier in den Medien und bekommt dann noch einen Namen verpasst, lassen erste Markenanmeldungen nicht lange auf sich warten. Ich denke da zum Beispiel an Knut, Flocke oder eben Timmy, den in der Ostsee gestrandeten Buckelwal.
MarkenBlog History: Heute vor 11 Jahren
BPatG: Easyprep
Unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 56/23 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung “Easyprep” zu befassen.
Das DPMA hatte die Wortmarke teilweise wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) zurückgewiesen.
Diese Auffassung teilte das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren und urteilte:
Die Beschwerde ist gemäß § 66 Abs. 1 Satz 1 MarkenG statthaft und auch im Übrigen zulässig. In der Sache hat sie jedoch keinen Erfolg, da dem Wortzeichen
EasyprepQuelle: BPatG
in Bezug auf sämtliche beschwerdegegenständlichen Waren das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG entgegensteht.