markenrechtliches Sammelsurium
Die Wort-/Bildmarke des zweifachen Torschützen vom gestrigen Auftaktspiel der deutschen Nationalmannschaft.
Mit Priorität vom 19.01.2021 genießt die Marke Schutz für:
Klasse(n) 14:
Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür
Klasse(n) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke
Europäische Unionsmarke der NBA Properties, Inc. vom 13.01.2026.
Dreidimensionale Unionsmarke der Fédération Internationale de Football Association (FIFA).
Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 65/22 befasste sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA im Widerspruchsverfahren. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte den Widerspruch aus der prioritätsälteren Wort-/Bildmarke “GEO” gegen die jüngere Wortmarke “GEO Ingenieurservice” zurückgewiesen.
Das BPatG attestierte dem Kennzeichen “GEO” eine Schwäche, die von der Bekanntheit der Marke nicht ausgeglichen werde.
Auch die Verwechslungsgefahr wurde vom Gericht verneint.