markenrechtliches Sammelsurium
Die bei der WIPO als IR-Marke registrierte Wortfolge “CHERNOBYL TOUR” sollte auf den deutschen Schutzbereich erstreckt werden. Beansprucht wurde der Schutz für Ausbildungs- und Trainingsdienstleistungen in der Nizzaklasse 41.
Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigerte die Markeneintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft.
Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (AZ: 28 W (pat) 52/21) stützte der 28. Senat diese Auffassung und wies die Beschwerde zurück.
Markenanmeldungen der FIFA beim Europäischen Markenamt EUIPO:
Beansprucht wird jeweils der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 01, 03, 04, 05, 07, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42 und 43.
Aktuelle Markenanmeldungen der Bundesrepublik Deutschland beim Europäischen Markenamt EUIPO und dem Deutschem Patent- und Markenamt.
Wenn Bücher Marken machen – und Schutzrechte sichtbar werden
Vom 15. bis 19. Oktober 2025 wird Frankfurt wieder zur Hauptstadt der Buch- und Ideenwelt. Zwischen Lesungen, Neuerscheinungen und Cosplay verbirgt sich eine weitere Dimension der Messe: Marken, Urheberrechte und Lizenzen – also gewerbliche Schutzrechte, die Kreativität absichern und wirtschaftlich nutzbar machen.
