
Heute vor 16 Jahren

markenrechtliches Sammelsurium

Ums Taschentuch geht es bei der ersten geschützten geografischen Angaben für Handwerks- und Industrieerzeugnisse.

Das traditionelle bestickte Taschentuch ist das erste portugiesische Produkt, das im Rahmen des EU-Systems für geografische Angaben für Handwerks- und Industrieerzeugnisse registriert wurde, und ist nun in allen EU-Mitgliedstaaten geschützt.
Die Registrierung würdigt den Zusammenhang zwischen dem Produkt, seinem geografischen Ursprung und dem traditionellen Know-how, das mit diesen bestickten Taschentüchern verbunden ist. Sie stammen aus Nordportugal, sind historisch mit Traditionen der Balz verbunden und gelten nach wie vor als anerkannter Ausdruck der portugiesischen Volkskultur und des handwerklichen Erbes.
In den ersten sechs Monaten seit Inbetriebnahme des Systems sind beim EUIPO 74 Anträge auf geografische Angaben für Handwerks- und Industrieerzeugnisse eingegangen.
Bislang wurden Anträge für Erzeugnisse aus Portugal, Frankreich, der Slowakei, Schweden, Tschechien und Slowenien eingereicht.
Einen Überblick über die eingereichten Anträge findet man auf GIview

Fußball und Technik betitelt das Deutsche Patent- und Markenamt seinen Beitrag zur aktuellen Fußball Weltmeisterschaft.

Die Wort-/Bildmarke des zweifachen Torschützen vom gestrigen Auftaktspiel der deutschen Nationalmannschaft.

Mit Priorität vom 19.01.2021 genießt die Marke Schutz für:
Klasse(n) 14:
Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür
Klasse(n) 25:
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke