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BGH: Löschungsverfahren “smartbook”
Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat die Smartbook AG, Offenburg, in einer markenrechtlichen Streitigkeit vor dem 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe vertreten. Den Vorsitz des Senats hat Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Bornkamm inne. Gegenstand des Verfahrens war die Löschung von vier streitgegenständlichen Marken (“smartbook” und “smartbook for smart people”), über deren Aufrechterhaltung […]
BPatG: smartbook
Aktenzeichen: 30 W (pat) 32/11 Entscheidungsdatum: 16. Februar 2012 Rechtsbeschwerde zugelassen: ja Veröffentlichung vorgesehen: ja Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 – 3; §§ 50, 54 Leitsatz: smartbook 1. Die Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse kann nur erfolgen, wenn das Vorliegen solcher Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten zweifelsfrei feststeht. Ist eine solche […]
Smartbook – DPMA weist Löschung zurück
Im Streit zwischen der Smartbook AG und Qualcomm hat das Deutsche Patent- und Markenamt in München am vergangenen Donnerstag sein Urteil bekannt gegeben. Das hat die Smartbook AG heute mitgeteilt. Das Amt habe der von Qualcomm beantragten Löschung des Markennamens “Smartbook” sowie des Slogans “Smartbook for smart people” widersprochen. Quelle: ZDNet Der Streit um das […]
Smartbook Marken gelöscht?
Informationen zum Hintergrund des Streit um die Bezeichnung Smartbook.
EV: Smartbook reloaded
Nun hat das Kölner Unternehmen erneut ein Verbot für die Nutzung des Begriffes ausgesprochen. Diesmal traf es den Hersteller Lenovo Deutschland, der von nun an Vorsicht bei der Namenswahl seiner Geräte walten lassen muss. Anstoß für die neuerlich ausgesprochene Verfügung war das auf der CES in Las Vegas vorgestellte Netbook Skylight von Lenovo. Quelle:
Erst Netbook, jetzt Smartbook
Heise informiert zur EV des LG Köln: Ein Sprecher des Landgerichts Köln bestätigte gegenüber heise online den Erlass der Verfügung (Az: 31 O 482/09) und wies auf die Einschränkungen des Verbots hin. Das gelte nur für die Verwendung des Begriffs im Bezug auf tragbare PC-Geräte auf in Deutschland abrufbaren Internetseiten. Das Verbot gelte nicht, wenn […]
