beck-blog – Markenschutz verweigert


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July 22, 2008

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat der Wortmarke beck-blog (Aktenzeichen: 302008002462.3) die Markeneintragung verweigert.

Die Marke beantragte mit Anmeldedatum 15. Januar 2008 den Schutz für:
Klasse 09: Disketten, Compact-Discs (ROM, Festspeicher)
Klasse 16: Bücher, Zeitschriften
Klasse 38: Sammeln, Liefern von Nachrichten im Internet, elektronische Nachrichtenübermittlung im Internet
Klasse 41: Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)
Klasse 42: Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Dienstleistung eines Providers, nämlich Aktualisierung von Computersoftware und Vermietung des Zugriffs zu Datenbanken

Quelle: DPMA

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Comments

Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)

Comment by art-lawyer on 22/07/2008 @ 15:48

Hallo Herr Kollege Brelle,

wo ist die Info zu § 6 II PatKostG her? Ich habe die bei DPInfo nicht gesehen…

Herzlichen Dank vorab & MfkG

Comment by Dominik Boecker on 22/07/2008 @ 17:34

Ich hoffe, das ist nur die eingereichte und nicht die endgültige Fassung des Waren-/Dienstleistungsverzeichnisses.

Komischerweise lässt sich der Eintrag nicht im Markenregister aufrufen, weder die Suche nach dem Aktenzeichen noch nach dem Markentext führte zum Erfolg.

Comment by A. K. on 23/07/2008 @ 19:15

Ich kann AKs Kommentar bestaetigen und habe mich auch schon gewundert; ich wollte mir das Waren/Dienstleistungsverzeichnis auch mal genauer anschauen und die Marke ist ueber die Recherchefunktion in der Tat nicht auffindbar?! Ein Raetsel…

Comment by Birgit on 23/07/2008 @ 23:53

Kleine Recherchehilfe ;-)

Die Marke wird bei DPInfo im Bestand der zurückgenommenen und zurückgewiesenen Marken geführt. Treffer 03 von 12 bei Eingabe des Begriffes “beck”.

Grüße
stefan

Comment by Stefan Fuhrken on 24/07/2008 @ 09:51

Dankeschoen. :-) Ein wenig peinlich ist das ja schon… und gesehen habe ich trotz allem erst nichts aufgrund der folgenden Fehlermeldung:

“Zur Zeit ist das Rechercheaufkommen für DPINFO relativ hoch,
Ihre Suchanforderung konnte trotz mehrfacher Versuche
leider nicht ausgeführt werden.
Bitte versuchen Sie es später noch einmal!”

Comment by Birgit on 24/07/2008 @ 14:24

notfalls hilft ja vielleicht der Screenshot oben weiter. Zwar nicht gerade top-scharf aber noch eben lesbar…

Comment by Stefan Fuhrken on 24/07/2008 @ 15:02

Thanks @ Stefan Fuhrken, auf die Idee, zurückgenommene und zurückgewiesene Marken auszuwählen, obwohl im Screenshot deutlich lesbar “Eintragung nicht möglich” steht, bin ich natürlich nicht gekommen.
*peinlich, peinlich*

Comment by A. K. on 24/07/2008 @ 22:42
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