Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt der Republik Sudan zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird im Sudan mit Wirkung des 16. Februar 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Day: December 23, 2009
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter Dezember 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Litauen steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.
Plagiate geplättet
Mit einer spektakulären Aktion will die Firma Schulte Elektrotechnik in Lüdenscheid gegen chinesische Produktpiraterie demonstrieren. Eine riesige Straßenwalze wird bei der Weihnachtsfeier lästige Raubkopien zermalmen. Es ist der Ausdruck von Protest gegen den schwammigen Patentschutz.
Quelle: Der Westen
Löschungen (51/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
750 320
Golden Riff
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
999 065
Tante Emma
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 51 973
HIGHSCREEN NetPC
Nizzaklassen: 09, 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 88 900
GAP
Nizzaklasse: 39
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 12 719
GEIZ IST GEIL
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 02 929
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 31 983
plus.de
Nizzaklassen: 35, 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA