Angemeldet am 02.12.1909
Registernummer: 127359
Nizzaklassen: 01, 16
Inhaber: Maschinenfabrik Koenig – Werk Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Registernummer: 130939
Gelöscht
Nizzaklassen: 33, 34
Quelle: DPMA
Day: December 2, 2009
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 951 vom 02.12.2009:
Intimes Revier
halbespferd
Lüg weiter, Liebling
Hattrick, Elfmeter für die Liebe
Das unendliche Mysterium der Liebe … und ich weiss, dass ich nichts weiss,
Quelle: Titelschutzanzeiger
EuG und EuGH: Entscheidungen in dieser Woche
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.
Markenrechte für Foto Quelle verkauft
Nach der Insolvenz des Versandhauses Quelle hat der Fotodienstleister Orwo Net aus Bitterfeld-Wolfen nun die Markenrechte für Foto Quelle und weitere Labels wie “Revue” erworben. “Mit der Übernahme stärken wir unser Endkundengeschäft”, sagte Orwo Net-Geschäftsführer Gerhard Köhler gegenüber der “Mitteldeutschen Zeitung”. Die Marke Foto Quelle existiert seit 1957.
Quelle: Pressemitteilung
Im Markenregister findet sich allerdings nur noch folgende Wort-/Bildmarke aus dem Jahr 2000.
Registernummer: 30011154
Nizzaklasse 01, 09, 16, 28, 40, 41, 42
Bei der WIPO findet man die passende IR-Marke (Registernummer: 743920) mit Schutz in Österreich, Benelux, Tschechien, Frankreich, Polen, Slowenien, Slowakei und der Schweiz.
Quelle: DPMA, WIPO
Löschungsanträge (48/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 45 494
FREE
Nizzaklasse: 30
305 39 243
FINANCIALPLANET
Nizzaklassen: 35, 36, 42
306 02 398
Pinguin Apotheke
Nizzaklassen: 05, 44
30 2009 007 809
Wandtattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Quelle: DPMA