markenrechtliches Sammelsurium
Zum heutigen Weltmännertag einige Fundstücke aus dem Markenregister des DPMA, die den gesundheitfördernden Ansatz des Tages unterstützen.
Registernummer: 30050673
Registernummer: 30509799
Registernummer: 302009018427
Registernummer: 302009023573
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe 10/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Das chinesische Unternehmen Great Wall war zuvor von einem italienischen Gericht schuldig gesprochen worden, ein Fiat-Modell kopiert zu haben. Bei der Suche nach Beweisen für ihre Anklage hätten die Italiener heimlich in den Fertigungseinrichtungen von Great Wall fotografiert, lautet nun die Gegenklage. Great Wall fordert von Fiat eine Entschuldigung und Schadenersatz, weil Geschäftsgeheimnisse verletzt wurden.
Quelle: FTD
Wenn’s um die Wurst geht, lassen die Regierenden in Hessen nicht mit sich spaßen. Damit mit der berühmt-berüchtigten „Ahlen Wurscht“, mancherorts auch „Worscht“ genannt, kein Schindluder getrieben werden kann, soll das nordhessische Produkt nach dem Willen der Landesregierung als regionale Spezialität unter höchsten Schutz gestellt werden.
Quelle: FAZ
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 58 920
Nizzaklassen: 02, 06, 08, 16, 26
307 67 477
II Punto
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
via: IP TAKEAWAY