Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 48. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die folgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 014.6
Bairisch Blockmalz / Bairischer Blockmalz / Bayrisch Blockmalz /
Bayrischer Blockmalz / Bayerisch Blockmalz / Bayerischer Blockmalz

Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Schutzgemeinschaft „Bayrisch Blockmalz“, SOLDAN Holding + Bonbonspezialitäten GmbH
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 Süßwaren

Etikettierung:

Quelle: DPMA

Weinfälschungen

Luxus-Handtäschchen, teure Markenbrillen, edle Armbanduhren und Designerkleidung – nichts, was beim Kunden begehrt ist, ist vor Produktfälschern sicher. Neu ist, dass es immer öfter auch edle Weine trifft. Besonders anfällig für gepanschte Weine sind die Verkäufe im Internet und auf Versteigerungen.

Besonders betroffen sind renommierte Tropfen aus den Weinbergen um Bordeaux und im Burgund. Flaschen, deren Etiketten noble Namen wie Petrus, Château d’Yquem oder Romanée-Conti zieren, gehen im Internet und bei Versteigerungen teils für tausende Euro weg – und sind immer häufiger plumpe Fälschungen.

Quelle: WELT

MontagsMarken 49. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 08.12.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 266 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008076458

Nizzaklassen: 03, 37

302008076541

Nizzaklassen: 16, 25, 28

302008076778

Nizzaklasse: 25

302008077235

Nizzaklassen: 16, 24, 25, 39, 41, 42

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen „46“ und „Fortysix“

augsburgr.de: Stadt Augsburg mahnt Blogger ab

Galerie: Markenurkunde Jemen

Major League Baseball Opposes Don Mattingly Logo

BPatG: Regelstreitwert von 20.000 EUR bei markenrechtlichem Widerspruchsverfahren / Wert der angegriffenen Marke ist maßgeblich

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 5 U 147/07 “All-in-one”

Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 47/2009