Angemeldet am 15.10.1909
Registernummer: 126192
“FLORA”
Nizzaklasse: 16
Inhaber: Johannes Sentgen GmbH & Co KG.
Quelle: DPMA
Day: October 15, 2009
Update im Streit um Oberharz
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat den Antrag der Samtgemeinde Oberharz auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Diese sollte verhindern, dass die zum 1. Januar fusionierenden Städte Elbingerode, Benneckenstein und Hasselfelde sowie Gemeinden Elend, Sorge, Stiege und Tanne den Namen „Stadt Oberharz am Brocken“ vor Abschluss eines Hauptverfahrens führen können.
Quelle: goslarsche.de
Der arme Varus
Nicht nur dass er als größter Verlierer der römischen Germanienexpeditionen in die Geschichtsbücher eingegangen ist, jetzt muss er sein Antlitz auch noch als Werbeträger für Pfälzer / Westfälischen (?) Wein hinhalten.
Registernummer: 302009028520
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
Löschungen II (41/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 44 026
Hamidiye
Nizzaklasse: 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 39 011
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 31 389
Nizzaklasse: 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 43 113
Touch
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 51 268
LOVE
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 008 223
Nordkurve
Nizzaklassen: 32, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA