May 2009 – Page 15

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 04.05.1909

Registernummer: 120389
Alpinaweiss
Nizzaklasse: 02
Inhaber: Deutsche Amphibolin-Werke von Robert Murjahn Stiftung & Co KG

Quelle: DPMA

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 18. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 003.0
Düsseldorfer Mostert
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses
Klasse 2.6 Senfpaste

Quelle: DPMA

USA: Markenstress für Google

Google in den USA wegen “Android” verklagt

Millionen Schadenersatz für Markenverletzung gefordert

Ein Softwareentwickler hat Google in den USA wegen der Verwendung der Bezeichnung “Android” verklagt. Der Inhaber der Firma Android Data wirft Google eine Markenverletzung vor und verlangt Schadenersatz in Millionenhöhe.

Quelle: Golem

Für den deutschen Schutzbereich finden sich neben der “ANDROID” Marke von Google (Europäische Gemeinschaftsmarke Nr.: 6410856) keine identischen Treffer in den relevanten Klassen.

Montagsmarken 19. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Mangels Anmeldemasse am Monatg heute ausnahmsweise Markenanmeldungen vom Dienstag dem 13.05.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 325 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008031200

Nizzaklassen: 09, 16, 41