Month: May 2009

WIPO knackt die Millionen-Marke

Die WIPO meldet die millionste Markenanmeldung auf Basis des Madrider Markenabkommens.

Nummer: 1000000

Nizzaklassen: 02, 03, 04, 05, 08, 09, 10, 11, 16, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 36, 39, 41, 43, 44
Benannte Vertragsstaaten BX, CH, DE, IT, LI

The increasingly rapid growth of the Madrid system over the last two decades reflects the increased internationalization of trade and broader recognition of the commercial importance of trademarks. After the first international trademark was registered in 1893 by Swiss Chocolate-maker Russ-Suchard & Company, it took some 93 years to reach the 500,000th mark, registered in 1986 by Sandoz AG of Switzerland (now owned by BASF SE of Germany). The 750,000th mark was registered 15 years later in 2001 by microTec Gesellschaft für Mikrotechnologie mbH of Germany. The 900,000th international trademark was registered five years later in 2006 by a Chinese company, Chaozhou Fengxi Jinbaichuan Porcelain Crafts Factory, with the millionth mark registered just three years later.

Quelle: WIPO

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 19. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 001.4
Bamberger Hörnla / Bamberger Hörnle / Bamberger Hörnchen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Förderverein Bamberger Hörnla in Franken
Art des Erzeugnisses
Klasse 1.6 Gemüse, unverarbeitet

Quelle: DPMA

Neuer Name für Premiere?

Medienmogul Rupert Murdoch will nach Informationen eines Branchenkenners den TV-Bezahlsender Premiere in Sky Deutschland umbenennen. Der neue Name solle auf der Hauptversammlung Ende Juni in München beschlossen werden.

[…] Darin heißt es, das Geschäft des Senders sei nicht vom Markenzeichen Premiere abhängig. Ein Gutachten zur Überprüfung der Marke sei im Januar in Auftrag gegeben worden. “Im Hinblick auf die künftige Markenstrategie von Premiere wurden bis jetzt noch keine endgültigen Entscheidungen getroffen. Es besteht allerdings die Möglichkeit, dass Premiere die Nutzung des Markenzeichens Premiere einstellen wird”, ist dem Prospekt zu entnehmen.

Quelle: Spiegel

Eine passende Markenanmeldung in den Registern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Harmonoisierungsamtes findet sich aber noch nicht.

Montagsmarken 20. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 19.05.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 302 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008025258

Nizzaklasse: 14

302008032590

Nizzaklasse: 25

302008032657

Nizzaklassen: 35, 41, 43

302008032710

Nizzaklassen: 35, 41

Quelle: DPMA