Tipps zur Markenüberwachung, Markenbenutzung, Kennzeichnung und Erweiterung der Marke gibt das Markenserviceblog.
Month: May 2009
BPatG: Nicht verwechslungsfähig
sind die nachfolgenden Marken nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (AZ. 27 W (pat) 136/08).
(IR-Marke Nr. 838 883)
und
(Gemeinschaftsmarke Nr. 277 632)
Die zulässige Beschwerde der Widersprechenden hat keinen Erfolg. Die einander gegenüberstehenden Marken unterliegen auch nach der Auffassung des Senats keiner Gefahr der Verwechslung im Verkehr gemäß § 42 Abs. 2, § 9 Abs. 1 Nr. 2, §§ 112, 114, 125b Nr. 1 MarkenG.
Quelle: Bundespatentgericht
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 922 vom 12.05.2009:
Ich bin so links, dass ich rechts schon keinen Schuh mehr trage!
Dr. Chauvi
Bananrepublik Deutschland
Großstadt-Luder
businesspunk
Quelle: Titelschutzanzeiger
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 12.05.1909
Registernummer: 120278
Spasmosan
Nizzaklasse: 05
Inhaber: TAD Pharma GmbH
Quelle: DPMA
BPatG: SCHWABENPOST
Leitsatz:
SCHWABENPOST
Zur Begründungspflicht des Deutschen Patent- und Markenamts im Hinblick auf Vorentscheidungen zu vergleichbaren Zeichen (im Anschluss an EuGH Rs. C-39/08 und C-43/08).
Quelle: Bundespatentgericht
Marken bei Twitter
Interessante Aufstellung der Marken mit den meisten Nennungen und Followers bei Twitter.
Danke an Ralf für den Tipp!