Angemeldet am 14.05.1909
Registernummer: 119514
KLINGERIT
Nizzaklasse: 17
Inhaber: KLINGER AG
Quelle: DPMA
Day: May 14, 2009
Namensstreit um Oberharz
Im deutsch-deutschen Namensstreit um die Ortsbezeichnung Oberharz rückt ein Kompromiss in greifbare Nähe. Die Bürgermeister aus Sachsen-Anhalt hätten angeboten, ihrer geplanten Gemeinde Oberharz den Zusatz “am Brocken” oder “Brocken” anzuhängen, teilte der Landkreis Goslar mit. Die Fusionspläne zu einer Gemeinde Oberharz im Osten hatten im Westen für Empörung gesorgt, weil es hier bereits eine Samtgemeinde Oberharz gibt. Von “Etikettenschwindel” war die Rede.
Quelle: Welt.de
Marke ist Programm?
Da weiß man was man kriegt!
Registernummer: 30666096
Wortmarke: Titten und Fritten
Waren & Dienstleistungen
29 Kartoffelgerichte insbesondere Pommes Frites
41 Planung und Durchführung von Partys, Veranstaltungen und Events (Unterhaltung)
Quelle: DPMA
BPatG: PANDORA vs. PANDORAS BOXX
Keine Verwechslungsgefahr attestierte der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in seinem Beschluss in der Beschwerdesache (AZ: 27 W (pat) 83/08) der Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 305 47 711)
mit der prioritätsälteren Widerspruchsmarke PANDORA (EU-Marke 3397858).
Löschungen (19/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 16 687
BAPE
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
307 24 304
Shanghai Tang
Nizzaklassen: 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA