Day: February 26, 2009

Verwechslungsgefahr bei Zeitschriftentiteln

Bei Zeitschriftentiteln, die eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen oder für die keine Verkehrsgeltung besteht, wird schon durch geringfügige Abweichungen die Gefahr von Verwechslungen ausgeschlossen. Das Oberlandesgericht München hatte den Fall zu entscheiden, ob für die Titel „Power Systems Design” und „Bodo’s Power Systems” die Gefahr von Verwechslungen besteht.

Quelle: Titelschutzanzeiger

Löschungen II (08/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 29 673

Nizzaklassen: 03, 21, 25
Außermarkenrechtlicher Grund

397 32 029

Nizzaklassen: 09, 35, 36, 38, 39, 41, 42
Außermarkenrechtlicher Grund

397 47 084
Camelia Allround
Nizzaklasse: 05
Außermarkenrechtlicher Grund

398 08 956
A D I D A S A l l D a y (s) I D r e a m A b o u t S p o r t (s)
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 24, 25, 26, 28, 35, 36, 41
Außermarkenrechtlicher Grund

398 13 750

Nizzaklassen: 16, 41
Außermarkenrechtlicher Grund

398 19 751

Nizzaklasse: 25
Außermarkenrechtlicher Grund

398 28 500

Nizzaklassen: 09, 35, 41
Außermarkenrechtlicher Grund

398 30 400

Nizzaklassen: 41, 42
Außermarkenrechtlicher Grund

398 32 797

Nizzaklassen: 11, 21, 29, 30, 35
Außermarkenrechtlicher Grund

398 48 858

Nizzaklassen: 35, 41
Außermarkenrechtlicher Grund

398 50 272

Nizzaklassen: 32, 33
Außermarkenrechtlicher Grund

398 53 607

Nizzaklasse: 25
Außermarkenrechtlicher Grund

398 64 758
Antonio Lupi
Nizzaklassen: 11, 20, 21
Außermarkenrechtlicher Grund

398 69 794
ProTV
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Außermarkenrechtlicher Grund

399 03 999
DURAZELL
Nizzaklassen: 05, 32, 33
Außermarkenrechtlicher Grund

Quelle: DPMA

Daimler vs. Bluetek

Es ist ein Kampf wie David gegen Goliath: Die Daimler AG versucht mit allen Mitteln, der Bluetek GmbH ihren Firmennamen streitig zu machen. Die Bluetek GmbH ist ein internationaler Projektentwickler und Handelshaus von Sonderschutzfahrzeugen und Luxuslimousinen.

[…] Aufgrund des Firmennamens „Bluetek GmbH“ meint die Daimler AG, es bestünde die Gefahr einer Verwechslung mit ihrem Patent für Dieseltechnologie, genannt „Bluetec“. Lieferstopp von Mercedes Fahrzeugen an Bluetek, Abmahnungen und eine regelrechte Kampagne sind die Maßnahmen, zu denen Daimler nun greift.

Quelle: prcenter