IP finance … where money issues meet intellectual property rights
Day: January 27, 2009
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 27.01.1909
Registernummer: 108091
Flume
Nizzaklassen: 07, 08, 14
Inhaber: Rudolf Flume Technik GmbH
Registernummer: 109637
LA PALOMA
Nizzaklasse: 29
Inhaber: I. Schroeder KG (GmbH & Co.)
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (04/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 35 079
KING SIZE
Nizzaklassen: 14, 18
30 2008 019 563
Nizzaklassen: 03, 05, 44
Quelle: DPMA
HABM: Neues e-filing-System
Ab 2. Februar neues e-filing-System für Gemeinschaftsmarken
Das neue e-filing-System für Gemeinschaftsmarken wird am Montag, dem 2. Februar offiziell in Betrieb genommen. Das System wurde auf der Grundlage von Nutzer-Feedbacks weiterentwickelt und ist nun schneller und einfacher zu bedienen. Es bietet wichtige von den Nutzern gewünschte Funktionen wie etwa die Möglichkeit, Entwürfe von GM-Anmeldungen zu speichern und wiederherzustellen.
Der Ablauf der Einreichung ist schneller, der Benutzer erhält umgehend eine Bestätigung mit der GM-Anmeldenummer, und es wird automatisch eine Empfangsbestätigung erstellt, die gedruckt oder gespeichert werden kann. Verbesserte Fehlerkontrollen stellen sicher, dass der Benutzer die richtigen Daten eingegeben hat. Auch für die Eingabe von Waren und Dienstleistungen stehen verbesserte Hilfsmittel zur Verfügung. Ausführlichere Informationen werden in Kürze auf einer speziellen e-filing-Webseite für Gemeinschaftsmarken verfügbar sein. Die Anleitungsvideos, die Schritt für Schritt durch das System führen, können bereits angesehen werden. Lesen Sie in den nächsten Tagen regelmäßig die Neuigkeiten auf der HABM-Website, die Sie über weitere Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
Quelle: HABM