markenrechtliches Sammelsurium
Michael Jackson wird 50 – aber seine Marken sind schon tot!
Jedenfalls gilt das für die nachfolgenden Wort-/Bildmarken und auch für den Großteil der beim US Patent & Trademark Office verzeichneten Wortmarken.
US Marke
Serial Number 74398855
Status: DEAD
Deutsche Marke
Registernummer 1082733
Status: Gelöscht
Markeninhaberin war jeweils die Triumph International, Inc. aus Los Angeles.
Dieses Unternehmen hält beispielsweise auch die Wortmarken “Michael Jackson”.
Quelle: DPMA, USPTO
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Ghanas im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Erster Teil:
Klassenunabhängig: 157.- CHF
Zweiter Teil:
Klassenunabhängig: 105.- CHF
Verlängerung
Klassenunabhängig: 355.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 16. September 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Der EU-Abgeordnete Gianluca Susta macht sich in einem Entwurf (PDF-Datei) für einen Bericht des EU-Parlaments zu Auswirkungen von Produktfälschung für ein deutlich verschärftes Vorgehen gegen Produktpiraterie stark. Zu dem umfangreichen Bündel an Maßnahmen, die der italienische Liberale vorschlägt, gehört die Einrichtung einer EU-Behörde zur Koordinierung der Maßnahmen gegen Produktpiraterie. Die Behörde soll die Effizienz der Maßnahmen steigern und “Synergien” mit der Privatwirtschaft schaffen.
Quelle: Heise
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 38 625
Omega-Pohl
Nizzaklasse: 05
303 43 163
Vitano
Nizzaklasse: 30
303 43 164
Vitello
Nizzaklasse: 30
304 19 232
Nizzaklassen: 35, 41
304 36 849
TWINGLE
Nizzaklassen: 39, 41, 43
306 30 933
Mondwasser
Nizzaklassen: 05, 32
306 45 458
The Kaiserwasser
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA