pMdM hat eine Markenanmeldung für “tierisches Sexspielzeug” ermittelt:
Day: March 25, 2008
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 03/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (26 Seiten im PDF-Format)
Lindt übernimmt 3D-Marke
Die Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz hat die nachfolgende 3D-Marke (Registernummer: 306 10 267) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 30 und 32 für die Waren:
30: Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Baumkuchen; Schokolade, Schokoladegetränke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten)
32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Quelle: DPMA
Statistiken Bundespatentgericht 2007
Eine umfangreiche Statistik zur Tätigkeit des Bundespatentgerichtes findet sich in der März-Ausgabe des Blatt für PMZ.
Marken-Beschwerdesenate (24. – 30., 32. und 33. Senat)
2007
1. Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren
Es sind eingegangen: 1044
Es wurden erledigt: 1704
Es sind noch anhängig: 1784