Day: March 19, 2008

HABM: Niederlage für Google

Google ist im Verfahren um die Marke GMail auch vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gescheitert (AZ.: R 252/2007-2).

Die Kammer wies Googles Beschwerde gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes zurück. Nächste Instanz wäre dann das Europäische Gericht erster Instanz.

Zur Entscheidung der Beschwerdekammer.

via: Class46

Löschungen nach Widerspruch (11/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 16 707
DERMATEX
Nizzaklasse: 05

304 09 936

Nizzaklassen: 07, 08, 09

305 01 056

Nizzaklassen: 29, 30, 35, 42, 43

305 16 050
BACKLETTO
Nizzaklasse: 30

305 22 797

Nizzaklasse: 35, 40

305 23 723

Nizzaklassen: 11, 12

305 35 667

Nizzaklassen: 14, 18, 25

Quelle: DPMA