Community trade mark applications received
7.356
Community trade mark applications published
4.755
Community trade marks registered (certificates issued)
5.133
Community trade mark renewal applications
816
Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium
Community trade mark applications received
7.356
Community trade mark applications published
4.755
Community trade marks registered (certificates issued)
5.133
Community trade mark renewal applications
816
Quelle: Alicante News
Ab sofort ist eine neue, aktualisierte Ausgabe der vom HABM herausgegebenen Informationsschrift „Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ erhältlich.
Die dritte, als herunterladbare PDF-Datei erhältliche Ausgabe der Informationsschrift führt die nationalen Marken- und Geschmacksmustergesetze der 27 Mitgliedstaaten der EU sowie die damit in Verbindung stehenden internationalen Verträge auf. Sie umfasst verschiedene Problemkreise, einschließlich Fragen zur Behandlung von „älteren Rechten“ in den Mitgliedstaaten, zu nationalen Bestimmungen bezüglich der Wirkung der Inanspruchnahme von Zeiträngen sowie Fragen zur Sanktionen bei der Verletzung von Gemeinschaftsmarken.
Quelle: HABM
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 858 vom 29.01.2008:
Stars der deutschen Reitponyzucht
Rollmops Royal
fragster
Ick bin Berlin – Der Stammtisch
Wer weiss, wer weiss – doch: wer weiss wo?
Quelle: Titelschutzanzeiger