Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht.
Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format)
Day: January 15, 2008
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 856 vom 15.01.2008:
Das parfumierte Höschen im Briefkasten!
Das Leben ist kein Wunschkonzert
Schlechtes Fernsehen
Gefühlte 20 mit Falten
In 80 Bissen um die Welt
Quelle: Titelschutzanzeiger
Urteil im Namensstreit um Mannesmann
OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007 – Az. I-20 U 69/07
Der für Streitigkeiten aus dem Namens- und Kennzeichenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, welche der Tochtergesellschaften des früheren Mannesmann-Konzerns nach dessen Auflösung berechtigt ist, den Namen “Mannesmann” als Unternehmenskennzeichen zu führen.
Quelle: MIR Medien Internet und Recht
Löschungen (02/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 035 235
SAINTHIPPOLYTE
Nizzaklassen: 18, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 035 236
Nizzaklassen: 18, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 912 835
DEMISTER
Nizzaklasse: 11
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 09 983
Nizzaklassen: 14, 20, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 14 614
Ebbe-Flut
Nizzaklasse: 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 69 282
Flut-Ebbe
Nizzaklassen: 19, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 06 619
Nizzaklassen: 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 36 869
FOREVER21
Nizzaklassen: 18, 25, 35
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA