Archive for 2007
Löschungen nach Widerspruch II (37/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 55 940 Nizzaklassen: 12, 37 304 62 443 KROMEX Nizzaklassen: 01, 42 305 20 138 Dr. Mauch’s Clou im Schuh Nizzaklasse: 25 305 23 294 Auto-Haler Nizzaklassen: 05, 10, 44 306 11 931 Toeller.eu Nizzaklasse: 30 […]
Wirbel um Markenschutz für Gebietsbezeichnung
Auf Landkarten und im Neuenbürger Stadtplan ist mit dem Wort „Eyachbrücke“ ein ganzes Gebiet bezeichnet. Reinhard Kieser hat sich dieses Wort beim deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen. Mit der Bekanntgabe dieser Tatsache durch eine Veröffentlichung vor einigen Tagen hat der Neuenbürger Hotel- und Gaststätten-Eigentümer für Gesprächsstoff, Verwunderung und Fragen in Neuenbürg gesorgt. […]
Markenranking Eurobrand 2007
eurobrand2007 provides an overview and Ranking of Europe’s 50 most valuable brand corporations and 25 most valuable single brands . Furthermore a Country & Industry Analyses , detailed Country Reports and an Executive Summary are provided. pmdm
Löschungen nach Widerspruch I (37/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 15 242 Focus Nizzaklassen: 09, 28, 41 301 62 566 C A M E O Nizzaklassen: 09, 38, 42 302 25 426 EMMO Nizzaklassen: 05, 29, 30 302 47 048 WERNER TV Nizzaklassen: 09, 16, 41 […]
BGH: Ferrero unterliegt im Streit um “Kinder”
Urteil vom 20. September 2007 I ZR 6/05 Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, ist Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil “Kinder”, die u.a. für Schokolade […]
BGH: Kinder
Vorbericht zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes ( I ZR 6/05) bei Markenbusiness.
