Namensstreit im Pizzabusiness.
Die im Bundesstaat Delaware bekannte Pizzakette Grotto Pizza ist mit der Namenswahl Grottino eines Junggastronomen unglücklich und sieht ihre etablierte Marke verletzt.
Quelle: delawareonline
Day: December 17, 2007
Carla wird VW-Avatar?
Die Volkswagen AG hat die nachfolgenden Marken übernommen.
307 47 258
Nizzaklassen: 09, 39, 42
307 47 259
Nizzaklassen: 09, 12, 38, 39, 42
Bisherige Inhaberin der Marken war die Charamel GmbH aus Köln.
Quelle: DPMA
Waldorfschulen vs. NPD-Funktionär
Der Bund der Freien Waldorfschulen macht ernst und geht nun gerichtlich gegen Andreas Molau, niedersächsischer Spitzenkandidat der Rechtspartei NPD vor. Dieser hatte bereits im Spätsommer für Proteste gesorgt, als er den Bau eines Waldorfschullandheims für „national gesinnte Familien“ ankündigte. Jetzt reichte der Bund beim Landgericht Berlin eine Unterlassungsklage ein. Damit soll Molau die Verwendung der Bezeichnung „Waldorf“ für seine Bildungseinrichtung untersagt werden.
Quelle: Markenbusiness
Löschungsanträge (50/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
395 25 871
HANSENET
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42
399 41 778
GIE
Nizzaklasse: 09
305 30 150
N.M.I.C. Not Made in China
Nizzaklassen: 25, 28
306 77 221
Nizzaklassen: 03, 05, 41
306 77 831
HESYLATION
Nizzaklassen: 01, 05, 42
307 03 346
Nizzaklassen: 06, 19, 37
Quelle: DPMA