Day: September 25, 2007

Die französische Supermarktkette Auchan und zwei Schuhhersteller sind in China wegen Markenrechtsverletzung verurteilt worden. Ein Gericht in Shanghai verdonnerte die drei Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung von insgesamt 34.000 Euro. Die Schuhfabrikanten hatten ein bekanntes, dem Basketball-Star Michael Jordan gewidmetes Sportschuhmodell der Marke Nike kopiert.

Quelle: Markenbusiness

Mitteilung Nr. 5/07 des Präsidenten des Amtes vom 12. September 2007über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren
Um das Widerspruchsverfahren zu straffen, hat das Amt eine Reihe von Änderungen sowohl bei der Zulässigkeitsprüfung als auch bei dem kontradiktorischen Teil des Verfahrens beschlossen. Die Hauptziele bestehen in der Vereinfachung der Zulässigkeitsprüfung, der klaren Regelung der Kostenverteilung bei der Zurücknahme eines Widerspruchs oder einer GM-Anmeldung sowie in der Reduzierung des bürokratischen Aufwands in Zusammenhang mit Anträgen auf wiederholte Verlängerung der Aussetzung.

Quelle: HABM

Der vor einem Jahr gestartete TV-Sender «3+» darf seinen Namen behalten. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat eine Klage des deutsch-schweizerisch-österreichischen Senders «3sat» wegen Verwechslungsgefahr in erster Instanz abgewiesen.

Quelle: KleinReport