Day: September 6, 2007

EuGH: Niederlage für schweizer Winzer im Kampf um Champagne

Die Weinbauern der Waadtländer Gemeinde Champagne haben ihren Weißwein jahrelang unter selbigem Namen vermarktet. Im Jahr 2004 schlossen die Schweiz und die EU jedoch ein bilaterales Abkommen, nachdem nur noch bestimmte Schaumweine aus der französischen Region Champagne die Bezeichnung „Champagner“ tragen dürfen.
[…] Um die Bezeichnung „Champagne“ für ihr Etikett zurück zu gewinnen, zogen Weinbauern und Behörden mit einer Nichtigkeits- und Schadensersatzklage vor den Europäischen Gerichtshof (EuGh) nach Luxemburg.

Quelle: Markenbusiness

Knut: Die ersten Markenübernehmen

Nach einiger Zeit mal wieder etwas Neues über den tierischen Liebling im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes:

Die Zoologischer Garten Berlin AG hat die nachfolgenden Marken übernommen:

307 19 885
Knut der Eisbär
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 41
Anmeldetag: 22.03.2007

307 20 200
Eisbär Baby Knut
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 41
Anmeldetag: 23.03.2007

Quelle: DPMA

Telekom Abmahnung für Nutzung von Magenta

Wegen der Verwendung der Farbe Magenta in der Werbung für ein Softwareprodukt ist die Dolphin Telecom GmbH von der Telekom abgemahnt worden.

Umso mehr habe Dolphin der Gegenstand der Abmahnung erstaunt, da diese sich nicht auf die Aussage, sondern auf die Verwendung der Farbe Magenta beziehe. Magenta, so der Fachname der gängigen Druckfarbe, sei nach Angabe des abmahnenden Anwaltsbüros die exklusive Farbe der Telekom. Dolphin habe mit der Nutzung gegen das Markenrecht verstoßen, außerdem werde mit der Farbe die ‘Wertschätzung und der gute Ruf’ der bekannten Marke unlauter benutzt.

Quelle: teltarif.de