markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 34 235
M E D I C W E L L
Nizzaklasse: 41
301 50 171
Medicell
Nizzaklasse: 05
302 40 898
iosoft
Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42
304 12 466
Nizzaklasse: 30
304 60 751
KOONGA
Nizzaklassen: 12, 25, 28
305 35 665
Nizzaklassen: 32, 33, 43
Quelle: DPMA
Durchfuhr von Originalware
MarkenG § 14 Abs. 2 und 3
Auch die ungebrochene Durchfuhr von nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebrachten Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet sind, durch das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stellt als solche – unabhängig vom Bestimmungsland der im Durchfuhrverkehr befind-lichen Waren – keine Verletzung der inländischen Marke dar (im Anschluss an EuGH, Urt. v. 9.11.2006 – C-281/05, GRUR 2007, 146 – Montex Holdings/ Diesel).
Quelle: Bundesgerichtshof
Markenbusiness informiert über die aktuellen Entwicklungen um die Marke Pilsumer Leuchtturm.
Souvenirhändler, Postkartenverkäufer und Künstler der Region wurden deshalb hellhörig, als bekannt wurde, dass ein regionaler Unternehmer den „Pilsumer Leuchtturm“ als Wort- und Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in Leitklasse 16 für Papier-, Druckerei- und Schreibwaren hat eintragen lassen. Sie fürchteten mit der Nutzung von Abbildungen des Leuchtturms Rechte zu verletzen und sahen bereits Lizenzgebühren auf sich zukommen.
Für das Kennzeichen Pilsumer Leuchtturm finden sich im Markenregister des DPMA drei Einträge:
Registernummer: 30411609
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 28, 30, 32, 33, 35, 41
Anmeldedatum: 04.03.2004
Registernummer: 30640763
Wortmarke: Pilsumer Leuchtturm
Nizzaklassen: 16, 35
Anmeldedatum: 30.06.2006
Registernummer: 30640797
Nizzaklassen: 14, 18, 25, 34
Anmeldedatum: 30.06.2006
Quelle: DPMA