Registernummer: 39844624.5
Nizzaklassen: 16, 28, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Day: July 10, 2007
Terror Brands
Unter gestalterischen Gesichtspunkten hat sich Ironic Sans mit den Logos von Terrororganisationen beschäftigt.
Danke an Ralf für den Link.
Nintendo übernimmt W.i.I
Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die Wort-/Bildmarke W.i.I (Registernummer: 399 48 838) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.08.1999 Schutz in den Nizzaklassen 35, 37, 38 und 42.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht.
Nintendo vertreibt seit Ende 2006 die Spielekonsole Wii.
[…] Ihr wesentliches Merkmal ist ein neuartiger Controller, der einer Fernbedienung ähnelt und über eingebaute Bewegungssensoren verfügt. Diese registrieren die Position und die Bewegungen des Controllers im Raum und setzen sie in entsprechende Bewegungen von Spielfiguren oder -elementen auf dem Bildschirm um.
Quelle: Wikipedia
Kommentar zur BPatG Entscheidung “TRM Tenant Relocation Management”
von RA Karsten Prehn
Zur Beurteilung der Unterscheidungskraft von Akronymen.
Das BPatG stellt mit seiner Entscheidung (33 W (pat) 3/05 TRM Tenant Relocation Management) langjährige Anmeldepraxis quasi auf den Kopf.
Immer dann, wenn eine anzumeldende Wortfolge nach Ablehnungsgefahr durch das immer restriktiver werdende DPMA wegen zu beschreibender Anklänge bzw. Freihaltebedürfnis “roch”, war die Hinzunahme eines Akronyms eine sinnvolle Vorgehensweise, um die Eintragung zu ermöglichen.
In dem Fall der Markenanmeldung “TRM Tenant Relocation Management” würde man angesichts dieser neuen Rechtssprechung nunmehr nur noch die Marke “TRM” anzumelden haben.
Auf keinen Fall dürfte dann der Markenanmelder das Akronym “TRM” und seine Auflösung “Tenant Relocation Management” in unmittelbarem Zusammenhang verwenden, da ansonsten die Marke wegen Verstoßes gegen § 8 Abs.2 Nr.1 bzw. Nr.2 und Nr.3 MarkenG löschungsgefährdet wäre.
Es ist zu hoffen, dass der BGH wie schon häufiger die unsinnige Entwicklung der Spruchpraxis des BPatG aufhebt.
BPatG: TRM Tenant Relocation Management
Leitsatz:
TRM Tenant Relocation Management
1. Besteht eine Marke aus einer beschreibenden Wortkombination und aus einer Buchstabenfolge, die zwar für sich genommen schutzfähig wäre, in der konkreten Gesamtmarke wegen der Übereinstimmung mit den Anlauten der beschreibenden (ausgeschriebenen) Wörter aber nur als deren Abkürzung wirkt, so ist auch die Buchstabenfolge als beschreibend anzusehen. Dies hat zur Folge, dass die Gesamtmarke keinen schutzfähigen Bestandteil aufweist und wegen ihres Charakters als Kombination sich gegenseitig erläuternder beschreibender Angaben bzw. Abkürzungen über keine Unterscheidungskraft verfügt.
2. Wird die angemeldete Bezeichnung vom Anmelder oder seinen Kooperationspartnern selbst in eindeutig beschreibender Weise verwendet, sind solche Verwendungs-beispiele bei der Ermittlung der mutmaßlichen Verkehrsauffassung zwar mit zu berücksichtigen (BGH GRUR 2005, 578, 580 unter II.3.b)) ihnen kommt allerdings nicht derselbe Stellenwert zu wie beschreibenden Verwendungen durch Dritte.
3. Der Bezeichnung „TRM Tenant Relocation Management“ fehlt für organisatorische, beratende und finanzielle Dienstleistungen in Zusammenhang mit Mieterumzügen jegliche Unterscheidungskraft.
Quelle: Bundespatentgericht