Markenbusiness informiert über das Thema Schutzschrift.
Day: January 10, 2007
BPatG: Lichtenauer Wellness
L e i t s a t z :
Lichtenauer Wellness
Auf Grund der Bezeichnungsgewohnheiten auf dem Mineralwassersektor wird der angesprochene Verkehr in der Verbindung des Namens eines kleineren Ortes der Quelle mit einer beschreibenden Angabe (z. B. Kristall, Sanft Classic oder – wie vorliegend – Wellness) einen Hinweis auf die Herkunft der Getränke aus einem bestimmten Mineralwasserunternehmen sehen.
Quelle: Bundespatentgericht
Löschungsanträge (01/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 63 245
Hottemax
Nizzaklassen: 03, 18, 25
305 16 820
Nizzaklassen: 06, 19, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44
305 44 398
Nizzaklasse: 29
305 59 296
Kotayk
Nizzaklassen: 32, 33
Quelle: DPMA
iPhone: Apple bekommt grünes Licht von Cisco
Nachdem die bereits kursierenden Pläne des Computerherstellers Apple für ein mobiles Kommunikationsgerät namens iPhone von Steve Jobs auf der Macworld bestätigt wurden, muss zur Realisierung dieser Pläne offenbar eine Vereinbarung mit dem Unternehmen Cisco getroffen werden.
Cisco ist Inhaber einer bereits seit 1996 beim US Patent & Trademark Office geführten Wortmarke IPHONE (Registernummer: 2293011). Die Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für folgende Waren:
computer hardware and software for providing integrated telephone communication with computerized global information networks.
Einen gleichnamigen VoIP Service hatte Cisco kürzlich gestartet.
Nach dem mit Spannung erwarteten Auftritt von Apple-Chef Jobs hat Cisco Verhandlungen über eine sogenannte Abgrenzungsvereinbarung zur beidseitigen Nutzung der Marke bestätigt. Cisco erklärte, man erwarte kurzfristig die von Apple unterzeichnete Vereinbarung. Details dieser Vereinbarung wurden jedoch noch nicht veröffentlicht.
Quelle: Appleinsider