Verletzt das Pinguin Design die Pinguin Marke?
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P.S. Nein, ich habe den Beitrag nicht nur wegen der Blondine verlinkt!
Day: January 9, 2007
Löschungen (01/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister entfernt.
397 34 061
Aachener Printentee
Nizzaklassen: 16, 21, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 22 862
Nizzaklasse: 03
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Galileo ./. Galileo
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die anstehende Verhandlung im Streit um die Marke Galileo, den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems.
So kommt es an diesem Dienstag vor der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I zum Rechtsstreit Galileo gegen Galileo. Kläger ist die englische Firma Galileo International Technology, Angeklagte die Galileo Industries GmbH aus Ottobrunn (Az.22 O 2488/06). Die Engländer gehören zu einem Konsortium, das elektronische Reservierungssysteme für Reisebüros entwickelt und vermarktet.
Weitere Informationen zum Galileo Projekt finden sich in der Wikipedia.