markenrechtliches Sammelsurium
Das amerikanische Unternehmen Rescuecom ist mit seinem Versuch gescheitert, Google wegen seiner AdWord-Werbepraxis auf Markenrechtsverletzung zu verklagen. Die Computer-Reparaturfirma wollte dagegen angehen, dass ihr Markenname von der Suchmaschine als Keyword an Konkurrenten verkauft wird.
Quelle: Markenbusiness
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Türkei im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung in einer Nizzaklasse: 424.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 83.- CHF
Verlängerung unabhängig von der Anzahl der Nizzaklassen: 416.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. November 2006 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Die FAZ zur Markenpiraterie in der Automobilzulieferbranche.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht.
302 48 329
Gutguschl
Nizzaklasse: 43
302 62 313
Lydia Pirelli
Nizzaklassen: 18, 25, 38, 41
304 16 669
ARGAFYL
Nizzaklasse: 05
304 43 832
Nizzaklasse: 07
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet über die Initiative im politischen Kampf gegen die „Kriminalisierung von Privatkopien“.
Bericht und Foto beim Solinger Tageblatt.