USA: Wem gehören die Freedom Fries

Markenbusiness berichtet über das markenrechtliche Gerangel um das Kennzeichen Freedom Fries.

Der Streit um den Begriff „French Fries“ – so werden in den USA Pommes Frites genannt – fällt mit Sicherheit aus dem Rahmen, den das Marken- und Namensrecht typischerweise bereithält. Denn die frittierten Kartoffelstreifen sollten aufgrund der antifranzösischen Stimmung, ausgelöst durch die Weigerung der Franzosen am Irak-Krieg teilzunehmen, per Kongressbeschluss im Jahr 2003 kurzerhand und völlig patriotisch in „Freedom Fries“ umbenannt werden.

Löschungen nach Widerspruch (36/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen hat das DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.

301 60 878

Nizzaklasse: 42

301 69 873
ProCardex
Nizzaklassen: 09, 37, 42

302 41 772
Nussimo
Nizzaklasse: 30

303 08 940

Nizzaklassen: 07, 11, 35

303 46 399
SUSU
Nizzaklasse: 33

305 08 387
Frarosa
Nizzaklassen: 33, 41, 43

Quelle: DPMA