Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 48 762
Dual Phone
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
Day: September 10, 2006
Österreich: Entscheidung zur Marke Shopping City
Über ein markenrechtliches Eigentor berichtet decker.eu im Streit um die Marke Shoppingcity in Österreich.
Porzellanstreit – darf die Fälschung zerstört werden?
Um einen gefälschten Teller der Marke Meissen streiten die Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen und der Besitzer des gefälschten Stückes in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Dresden.
Die Porzellanmanufaktur will die zur Begutachtung übersandte Fälschung vernichten und wurde deshalb vom Besitzer verklagt. Die daraufhin erhobene Widerklage entschied das LG Leipzig zu ungunsten der Markeninhaberin. Der Teller sollte unversehrt bleiben.
Diese Entscheidung muss jetzt vom 14. Zivilsenat des OLG Dresden überprüft werden.
Quelle: Dresdner Neuste Nachrichten