markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern in Texas.
Texas könnte schon bald einen Rekord vermelden: die höchste Schadensersatzsumme, die in dem US-Bundestaat wegen Markenrechtsverletzung jemals von einer Geschworenen-Jury gefordert wurde. In einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern empfahlen die Schöffen, das verklagte Unternehmen zu einer Zahlung von 14,6 Millionen Dollar zu verurteilen.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der vierten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gem. §50 MarkenG veröffentlich:
396 07 508
WasserShiatsu
Nizzaklassen: 16, 41, 42
301 26 301
BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium
Nizzaklassen: 16, 39, 41
Quelle: DPMA
Die Bayerische Motoren Werke AG hat die beiden Wortmarken CAMARGUE und CORNICHE von der Bentley Motors Limited aus Großbritannien übernommen.
Beide Marken gehörten ursprünglich der Rolls-Royce Motor Cars Limited.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.
940599
CAMARGUE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 30.04.1974
950645
CORNICHE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 22.10.1975
Quelle: DPMA