markenrechtliches Sammelsurium
Vollständig gelöscht aufgrund von Widersprüchen nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken:
300 44 829
Wortmarke “Natu Sport”
Nizzaklassen: 29, 30
301 41 380
Wortmarke “Broflex”
Nizzaklasse: 07
302 11 319
Wortmarke “ergo nord”
Nizzaklasse: 44
303 39 538
Wortmarke “Promisse”
Nizzaklassen: 03, 14, 25
Quelle: DPMA
Microsoft hat von der WIPO die Domain ms-search.com (Fall Nr: D2005-0584) zugesprochen bekommen.
Dabei stützte sich Microsoft auf die beim USPTO eingetragenen “MS” und “MSN” Marken in den Klassen 09, 16 und 25 und die Verwechslungsfähigkeit der Domain mit diesen Marken.
Ber Inhaber der Domain Serge Kovalev aus Moskau gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Um den Namen Europa-Park zeichnet sich laut Markenbusiness ein Streit zwischen dem Europa-Park Rust und dem in Planung befindlichen österreichischen Namesvetter ab.
Die Europa-Park Freizeit- und Familienpark Mack KG hat ihren Namen als Europäische Gemeinschaftsmarke unter der Registernummer 1012905 für die Nizzaklassen 03, 08-09, 14-16, 18, 20-21, 24-26, 28-30, 32-34, 39, 42 seit 1998 geschützt.