Die DaimlerChrysler AG hat vor dem WIPO Schiedsgericht die Domain chysler.com und daimlerchysler.com erstritten. Fall Nummer FA0507000519308.
Inhaber der Domains und war Bunie.com aus Kalifornien.
Day: September 9, 2005
Markenverband fordert von neuer Regierung besseren Schutz Geistigen Eigentums
Der Schutz von Ideen und Innovationen im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums – also Patenten, Urheberrechten und Marken – kommt in den Parteiprogrammen so gut wie nicht vor. Hierauf weist der Markenverband nach Analyse der Wahlaussagen aller großen Parteien im Vorfeld der Bundestagswahl in einer Pressemitteilung hin.
Von einer neuen Bundesregierung fordert der Markenverband einen konsequenten Schutz des Geistigen Eigentums durch den Gesetzgeber.
Nizzaklassenstatistik
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Juni 2005 waren:
Klasse: 13
Anzahl der Anmeldungen: 31
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Klasse: 23
Anzahl der Anmeldungen: 36
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse: 15
Anzahl der Anmeldungen: 49
(Musikinstrumente)
Klasse: 22
Anzahl der Anmeldungen: 61
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)
Klasse: 34
Anzahl der Anmeldungen: 78
(Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer)
Eine Aufstellung der einzelnen Nizzaklassen findet sich beim DPMA.
Markenstreit mal andersrum
In China mehren sich inzwischen die Fälle in denen chinesische Markeninhaber ausländische Firmen wegen Verletzung des Markenrechtes vor den Kadi zerren.
Über einen aktuellen Fall in der Pharmaindustrie berichtet Markenbusiness.