Neue Bildmarke der Bundesrepublik

Quelle: DPMA, Registernummer 302025002901

Die Marke schützt diverse Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 8, 9, 13, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28 und 33.

Es handelt sich um das interne Verbandsabzeichen der Bundeswehr für das Kommando Spezialkräfte (KSKKommando Spezialkräfte).

Ob in diesem Zusammenhang der Markenschutz für die beanspruchten Waren “Whisky [alkoholische Getränke]; alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Alcopops” der Klasse 33 sinnvoll und gerechtfertigt ist, sei dahingestellt. Aber offenbar trinkt man dort lieber Whisky als andere Spirituosen.

Maker’s Mark – ein besonderes Markenzeichen

Der Bourbon Produzent Maker’s Mark hat die Rechte an seinem Markenzeichen in den USA durchgesetzt. Die Korken der Whiskyflaschen werden mit einem roten Wachssiegel verschlossen. Einem mexikanischen Tequilaproduzenten wurde jetzt die Benutzung eines solchen Wachssiegels untersagt.

Quelle: NY Times

Auch in Europa hat die Maker’s Mark Distillery, Inc. entsprechende Marken eintragen lassen.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt führt beispielsweise folgende Marken:

Registernummer: 5847264
3D Marke

Nizzaklasse: 33
Beschreibung Ein freigestalteter Flaschenverschluss aus Wachs mit einer unregelmäßigen Basis, die unregelmäßige Ranken bildet, die am Flaschenhals hinunterreichen.

Registernummer: 5847281
3D Marke

Nizzaklasse: 33
Beschreibung Ein freigestalteter Flaschenverschluss aus Wachs mit einer unregelmäßigen Basis, die unregelmäßige Ranken bildet, die am Flaschenhals hinunterreichen.

Registernummer: 5346093
3D Marke

Nizzaklassen: 32, 33