Ausländische Priorität

Zum Thema ausländische Priorität bei der Markenanmeldung informiert das Markenserviceblog.

Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag oder – falls eine ausländische Priorität in Anspruch genommen wird – nach deren Prioritätstag.

Unter den nachfolgenden Voraussetzungen kann beispielsweise der Inhaber einer deutschen Marke bei der Anmeldung einer englischen Marke den Prioritätstag der deutschen Anmeldung in Anspruch nehmen. Dies hat zur Folge, dass der englische Markenschutz ab dem Tag der deutschen Anmeldung gilt. Umgekehrt kann freilich auch der Inhaber einer englischen Marke deren Priorität bei der Anmeldung einer deutschen Marke in Anspruch nehmen.

Ob eine ausländische Priorität in Anspruch genommen werden kann, richtet sich zunächst danach, ob das Land der Erstanmeldung und das Land der Zweitanmeldung durch einen Staatsvertrag, namentlich der PVÜ, verbunden sind. Zur Zeit sind 173 Staaten durch die PVÜ verbunden.

Heidi, das schielende Opossum – das Markenrennen ist eröffnet

Die Markenanmeldungen für Heidi, die schielende Beutelratte sind jetzt vom DPMA veröffentlicht worden.

Die Zoo Leipzig GmbH hat Anfang Januar die folgenden Wortmarken zur Registrierung eingereicht.

Aktenzeichen: 3020110010498
Heidi, das Opossum
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 26, 28
Anmeldetag: 07.01.2011

Aktenzeichen: 3020110010501
Heidi, das schielende Opossum
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 26, 28
Anmeldetag: 07.01.2011

Aktenzeichen: 3020110014981
Opossum Heidi
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 26, 28
Anmeldetag: 10.01.2011

Und auch die ersten Markenanmeldungen von dritter Seite wurden inzwischen veröffentlicht.

Aktenzeichen: 3020110019673
Opossum Heidi
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Anmeldetag: 13.01.2011

Aktenzeichen: 3020110019681
Heidi das Opossum
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Anmeldetag: 13.01.2011

Quelle: DPMA

Aktueller Zwischenstand im Markenrennen: Der Zoo Leipzig liegt für diverse Nizzaklassen auf Prioritätsrang 1.
Gespannt warte ich für die Zukunft auf die ersten schielenden Wort-/Bild- und Bildmarkenanmeldungen!